Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Trend-Visions-Trading GmbH

I. Geltung:
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Sämtliche Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Unsere Mitarbeiter haben ausdrücklich keine Vollmacht, mündliche Ausnahmeregelungen zu vereinbaren. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu abweichenden Vertragsbedingungen.

II. Vertragsabschluss:
Unsere Anbote erfolgen stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst zustande, sobald eine erfolgte Bestellung/Auftrag des Kunden von uns schriftlich bestätigt wird. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene, jedoch mindestens 8-tägige Frist daran gebunden. Nachbestellungen können aus Gründen der innerbetrieblichen Abwicklung nur als selbständige Neuaufträge zu den zum Zeitpunkt des Neuauftrags geltenden Geschäftsbedingungen behandelt werden. Wenn nicht anders vereinbart, werden Produktmuster (Samples) auf Kundenwunsch an den Kunden geliefert. Ein Vertrag kommt ebenfalls zustande, sobald die Bestellung/Auftrag von Produktmustern (Samples) an den Kunden geliefert wird. Etwaige dadurch anfallende Kosten für Produktmuster (Samples), Druck, Personalisierung, Versand etc. ist bei Rechnungserhalt vom Kunden vollständig zu bezahlen. Die Retournierung von Produktmustern (Samples) ist ausgeschlossen.

III. Preis:
Alle von uns genannten Preise sind exkl. Umsatzsteuer zu verstehen. Als vereinbart gelten die in der zum Lieferzeitpunkt angeführten Preisliste angeführten Preise zuzügl. USt., wir sind daher berechtigt, sollten sich für die Kalkulation relevante Kostenstellen erhöhen, wie zum Beispiel Kosten für Materialen, Fremdarbeiten, Transport, Finanzierung, die im Auftrag genannten Preise zu Preise entsprechend erhöhen. Bei Verbrauchergeschäften gilt Pkt. III nicht.

IV. Liefermengen:
Warenlieferungen erfolgen nur in den in der Auftragsbestätigung angeführten Packungseinheiten. Alle nicht in diesem Rahmen liegenden Bestellmengen werden auf volle Packungseinheiten aufgerundet. Über- und Unterlieferungen von bis zu 10 % (zehn Prozent) sind technisch bedingt und müssen akzeptiert werden.

V. Zahlungsbedingungen:
Zahlungsziel/Rabatte/Skonti gemäß Auftragsbestätigung. Zahlungen gelten erst mit Eingang am Geschäftskonto als geleistet. Sofern fällige Zahlungen unbeglichen sind, treten Skontovereinbarungen außer Kraft. Rechnungsbeanstandungen sind binnen 8 Tagen ab Erhalt der Rechnung bekannt zu geben. Bei Überschreitung von Zahlungszielen gelten alle offenen Posten als fällig. Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in Höhe von 1% p.m. zu verlangen. Bei Verbrauchern gilt Pkt. V nur soweit dem keine zwingenden Regelungen des KschG entgegenstehen.

VI. Vertragsrücktritt:
Bei Annahmeverzug (Pkt. VII.) oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Kunden, Konkursabweisung mangels Vermögens, Zahlungsverzug des Kunden oder wenn andere Umstände bekannt werden, die die Einbringlichkeit unserer Forderungen gefährden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, soweit er noch nicht von beiden Seiten vollständig erfüllt ist. Bei Verschulden des Kunden haben wir die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schaden zu begehren.

Bei Zahlungsverzug sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten und Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

Sollten richtige und zeitgerechte Anlieferungen an uns nicht erfolgen bzw. die Lieferungen an den Käufer aus sonstigen Gründen unzumutbar oder unmöglich werden, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Käufers aus welchem Rechtsgrund auch immer sind ausgeschossen. Bei Schadenersatzansprüchen gilt dies nur insoweit unserer Seite kein grobes Verschulden anzulasten ist.

Tritt der Kunde ohne berechtigt zu sein vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15% des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.

Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (§§5a ff KschG) kann der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 7 Werktagen zurücktreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher. Tritt der Verbraucher gemäß dieser Bestimmung vom Vertrag zurück, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen. Wurde die Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und wurde dem Verbraucher gegenüber mit der Ausführung der Ver-/Bearbeitung bereits innerhalb von 7 Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen, so ist ein Rücktritt ausgeschlossen.

VII. Lieferung, Transport, Annahmeverzug:
Der Transport erfolgt auf Gefahr und Rechung des Kunden, soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde. Die Versandart wir von uns nach bestem Ermessen gewählt, die Verpackungskosten werden vom Kunden getragen. Lieferfristen gelten als erfüllt, sobald die Ware den österreichischen Zoll passiert hat. Wir sind berechtigt, die vereinbarten Lieferfristen, soweit nicht ausdrücklich ein Termingeschäft geschlossen wurde, um bis zu eine Woche zu überschreiten. Erst nach dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem hierzu befugten Gewerbsmann einzulagern. Zahlungsfristen gelten dann ab Beginn des Annahmeverzugs. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mind. 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

VIII. Mängelrügen:
Beanstandungen hinsichtlich Zahl und Güte der Ware haben unverzüglich, spätestens jedoch binnen 8 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich bekannt gegeben zu werden. Bei beschädigter oder gestohlener Ware ist unmittelbar nach Empfang zu reklamieren. Sollten berechtigte Güterm.ngel vorliegen, wird gegen Rückgabe der fehlerhaften Stücke kostenloser Ersatz geleistet. Weitergehende Ansprüche auf Wandlung, Preisminderung oder Schadenersatz sind ausgeschlossen, soweit der Kunde kein Verbraucher ist. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn es trifft uns grobe Fahrlässigkeit.

IX. Transportschäden:
Trotz sorgfältiger Verpackung können Transportschäden bei allen Versandarten auftreten. Um eine reibungslose Abwicklung zu ermöglichen, sind nachstehende Richtlinien einzuhalten; bei deren Nichtbeachtung müssen wir uns die Ersatzlieferung gegen Neuverrechnung vorbehalten.

1) Bei äußerlich sichtbaren Beschädigungen darf der Empfang nicht quittiert werden.
2) Werden beim Auspacken Schäden festgestellt, ist dem Transportunternehmen binnen 3 Tagen eine Reklamation mitzuteilen.
3) Fehlerhafte Sendungen sind in dem Zustand zu belassen, in dem diese sich bei Feststellung der Schäden befanden.
4) Wenn möglich die Sendung im Beisein des Transporteurs auspacken bzw. eine Hausaufnahme durch das Transportunternehmen begehren.
5) Übersendung von Frachtbrief und Tatbestandsaufnahme des Transportunternehmens an uns.

X. Warenrücksendungen:
Waren werden nur bei ausdrücklicher Zustimmung zurückgenommen, die Annahme ohne diese Zustimmung kann verweigert werden. Im Falle einer Rücknahme erfolgt Gutschrift oder Umtausch im Zeitwert mit Abzug von 15% Bearbeitungsgebühr. Etwaige Transportkosten sind vom Kunden zu tragen.

XI. Erfüllungsort:
Erfüllungsort für die Zahlung des Kaufpreises als auch gegenüber dem Kunden ist soweit nichts anderes vereinbart, unser Geschäftssitz.

XII. Schadenersatz:
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Das Vorliegen der Fahrlässigkeit ist außer bei Verbrauchergeschäften vom Geschädigten nachzuweisen.

Regressforderungen iSd §12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verursacht wurde.

XIII. Eigentumsvorbehalt:
Alle Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dies ausdrücklich erklärt wird. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbes. Pfändungen- verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde ist nur berechtigt, die Vorbehaltswaren in dessen ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verwerten. Etwaige daraus entstehende Forderungen tritt er uns hiermit als Sicherheit zahlungshalber ab. Er hat uns auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen. Er ist berechtigt, die Forderungen solange selbst einzuziehen, solange er seiner Zahlungsverpflichtung uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt. Allfällige Ansprüche gegen einen Versicherer sind in den Grenzen des §15 VersVG bereits jetzt an uns abgetreten. Forderungen gegen uns dürfen ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht abgetreten werden.

XIV. Rechtswahl, Gerichtsstand:
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, des IPRG und sonstiger Verweisungsnormen. Für alle aus entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich und örtlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig, außer der Kunde ist Verbraucher.

XV. Datenschutz:
Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.

XVI. Salvatorische Klausel:
Sollten Teile der Allgemeinen Bedingungen nichtig oder unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung wird durch eine solche Regelung ersetzt, durch die der beabsichtigte rechtliche und wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird.